Projekt "Zuwendungscontrolling"

KGSt^®-Programmbereich "Finanzmanagement"

Das Feld, auf dem Kommunen mittels Subventionen (Überbegriff für alle Formen von Zuwendungen und Zuschüssen) unterstützend und gestaltend tätig werden, ist weit. Dieser Handlungsspielraum wird aber zunehmend durch fehlende Finanzmittel eingeschränkt. Das Controlling einzelner Zuwendungen bzw. Fördermaßnahmen ist zwar grundsätzlich Aufgabe der verantwortlichen Facheinheiten, wird dort in eigener Verantwortung aber in unterschiedlicher Art und Weise wahrgenommen. Kommunalpolitische Zielsetzungen und besonders Haushaltssanierungsmaßnahmen sind aber verstärkt integriert zu entwickeln und entsprechend zu verfolgen, Wirkungszusammenhänge sind zu beachten.

Ziel des Zuwendungscontrollings ist es, mehr Transparenz über Zuwendungen und die damit verbundenen finanziellen Folgen und erzielten Wirkungen zu schaffen. Voraussetzung dafür, bei knapper werdenden Ressourcen Handlungsspielräume für das Erreichen politischer Ziele zu erhalten und erforderliche Leistungs- und Ressourcenanpassungen nach politischen Prioritäten vornehmen zu können.

Folgende Eckpunkte könnten einem Zuwendungscontrolling zugrunde liegen:

• Einordnung der Subventionsbegriffe und -formen sowie ihre Darstellung im Haushalt,
• Verknüpfung politischer Schwerpunktsetzungen mit Zielgenauigkeit und Wirtschaftlichkeit von Subventionen (von der Inputbetrachtung - bereitgestellte Subventionen - zur Wirkungsorientierung - ausgelöste Effekte der Subventionen),
• Subventionsstrategie und Abstimmung von Subventionszielen, -schwerpunkten und Einzelmaßnahmen innerhalb der Verwaltung und mit den Empfängern von Subventionen ("Netzwerkcontrolling")
• Offenlegung von im Zeitablauf "verfestigten" Subventionsstrukturen,
• Optimierung der Informations- und Abwägungsgrundlagen für zukünftige Entscheidungen,
• Sicherstellung des Gesamtüberblicks über das Subventionsgebaren im Kontext des gesamten Controlling und Berichtswesens.